Das Märchen vom arbeitsscheuen Armen und wie es in die Welt kam
Märchen haben ungeahnte Kräfte. Eine der besten Geschichten, die wir als Kind erzählt bekommen haben, ist das von des Kaisers neuen Kleidern. Auf dem Höhepunkt der Erzählung erhebt ein kleines Mädchen ihre Stimme, zeigt mit dem Finger auf den Kaiser und spricht als erste die Wahrheit aus, die sich niemand zu sagen traut: “Aber er ist ja nackt!” Ein junger Historiker namens Rutger Bregman hat erkannt, welche Kraft die Wahrheit hat, über die keiner reden möchte.
Auf dem World Economic Forum in Davos im Januar fiel Bregman auf einem Panel als derjenige auf, der offen aussprach, dass die Teilnehmer des Forums mit insgesamt 1.500 Privatflugzeugen aus aller Welt angereist sind, um einen Vortrag von Sir David Attenborough darüber zu hören, “wie wir unseren Planeten zerstören”.
“Lasst uns über Steuern reden!”
Er wirft den reichen Philanthropen nur ein Wort zu, und das immer wieder: “Steuern, Steuern, Steuern. Lasst uns über Steuern reden!” Das kommt nicht gut an bei den meisten. Die Gesichter frieren ein. Wer hat den Mann hier reingelassen? Wir tun doch alles, um die Armut auf der Welt zu bekämpfen. Wir wollen gerne selbst entscheiden, wieviel von unserem Vermögen wir den Armen geben, kein Staat soll das für uns entscheiden.
Tucker Carlson, Moderator beim amerikanischen TV-Sender Fox News, lädt Bregman daraufhin zu einem Interview ein. Seine Spezialität: Er macht in Donald Trumps Haus- und Hof-Sender regelmäßig Stimmung gegen reiche, demokratische Weltverbesserer, um zu zeigen, wie moralisch verrottet und scheinheilig die politische Linke in den USA ist. Das kommt bei Trump-Wählern gut an und bringt eine sichere Quote. Doch Bregman ist vorbereitet. Er bezeichnet Carlson sehr bald als Teil einer Klasse, die sich von Milliardären hat kaufen lassen. Und schon fällt die Maske bei dem Moderator: “Why don't you go fuck yourself in your tiny brain!” Das Interview wird vom Sender nicht ausgestrahlt. Bregman hat alles mitgeschnitten:
Ein sicheres Anzeichen dafür, dass man sich in einem Computer-Rollenspiel auf dem richtigen Weg befindet: Die Gegner werden fieser. Bregmans Offenheit bescherte ihm einen wütenden Troll, der ihm jedoch nicht viel anhaben konnte, denn die nackte Wahrheit ist ein wirksamer Zauber gegen Illusionisten und niedere Monster.
Für einen schadenfreudigen Lacher und den schnellen Kick in der Social Media-Timeline sind die beiden Clips oben gutes Futter und wurden mittlerweile millionenfach geklickt. Wer sich etwas tiefer mit den Theorien des niederländischen Historikers Rutger Bregman auseinandersetzen möchte, der wird sich vielleicht wundern, dass sein Buch “Utopia For Realists”, in dem er seine Kernthesen klar und historisch gut belegt dem Leser unterbreitet, bereits 2017 erschien. Der dazugehörige TED-Talk ist aus dem gleichen Jahr:
Aus “welfare” wurde “workfare”
Ein großer Teil seines Buches erläutert, wie sinnvoll und wichtig es ist, dass wir ernsthaft über ein bedingungsloses Grundeinkommen sprechen. Und man lernt, dass er sich damit nicht an einen Hype hängt, sondern dass die Idee älter ist als man denkt und immer wieder von der wohlhabenden politischen und wirtschaftlichen Klasse verhindert oder verunglimpft wurde. So stand das bedingungslose Grundeinkommen bereits 1969 ausgerechnet in den USA kurz vor seinem Durchbruch. Niemand anderes als Richard Nixon, der nicht als der der Top-Kandidat für die Umsetzung eines utopischen Traums gilt, hatte für den Kampf gegen die Armut einen Plan in der Schublade, der einer vierköpfigen Familie, die unter der Armutsgrenze lebte, 1.600 US-Dollar pro Jahr (heute zirka 10.000 $) versprach. Teile seines inneren Beraterkreises demontierten seinen Plan im letzten Moment mit falschen Ergebnissen eines noch älteren Basic Income-Experiments (Speenhamland system) von dem man heute weiß, dass es kein Misserfolg war, damals jedoch noch nicht richtig ausgewertet wurde. Nixon wollte Geschichte schreiben. Das Basic Income war für ihn “die ultimative Heirat zwischen konservativer und progressiver Politik.” Um seine Idee im Senat durchzusetzen, ergänzte er sein Gesetz um ein kleines aber fatales Detail, dessen Langzeitwirkung er nicht absehen konnte: Wer ohne Job in den Genuss des Grundeinkommens kommen wollte, musste sich beim Arbeitsministerium registrieren. Aus “welfare” wurde “workfare” und staatliche Transferleistungen wurden klar mit einer Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme verknüpft.
Die Rhetorik, dass wer arm ist und keine Arbeit hat, nur faul sein kann und dem Fleißigen auf der Tasche liegt, war geboren und hat sich bis heute erhalten. In der aktuellen Diskussion über das von der SPD vorgeschlagene Bürgergeld in Deutschland finden wir den “arbeitsscheuen Armen” wieder. So fragt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sich, warum jemand, der „jeden Tag arbeitet, mit seinen Steuergeldern jemand solidarisch unterstützen soll, von dem wir dann nicht einmal mehr verlangen, dass er Meldepflichten oder die Pflicht an Maßnahmen teilzunehmen wahrnimmt“. CSU-Häuptling Markus Söder weitet seine Kritik sogar auf arme alte Menschen aus und besteht darauf, dass die Bedürftigkeitsprüfung „eigentlich eine Gerechtigkeitsprüfung“ sei. Es könne „nicht sein, dass jemand, der lange gearbeitet hat, dieselbe Situation hat, wie jemand, der nur ein bisschen gearbeitet hat oder zum Teil großes Vermögen hat.“
“Sinnlose Unterscheidung zwischen zwei Arten von Armen”
Strenggenommen besteht also bereits ein Rechtsanspruch auf ein Einkommen, nur mit dem Unterschied, dass “die Gesellschaft diesen stigmatisiert hat", argumentierte schon der Ökonom und Nixon-Berater Milton Friedman. Laut Friedman bedeutet Armut nämlich lediglich, “dass einem das nötige Kleingeld fehlt”. Nicht mehr und nicht weniger. Diese Art “Gerechtigkeit”, von der aktuell Söder und AKK denken, dass sie damit ihre Stammwähler und die zur AfD-Geflüchteten erreichen, lassen wir uns seit Jahrzehnten viel Geld kosten. Wo immer das Argument im Raum steht, wie man ein Grundeinkommen oder ein Bürgergeld finanzieren soll, muss auch darüber gesprochen werden, was einerseits Armut und andererseits die Arbeitslosenindustrie uns wirklich kostet. Schon der Aufwand der Arbeitssuche übersteigt oft die Höhe der Zuwendungen und langfristig sind die Kosten für dieses Überwachungssystem zu hoch, um sie noch im Sinne einer “Gerechtigkeit”, um die sich lediglich Politiker auf Stimmenfang kümmern, zu rechtfertigen.
Bregman kommt an diesem Punkt zu dem Schluss, dass, egal ob kapitalistisch oder kommunistisch, “alles läuft auf eine sinnlose Unterscheidung zwischen zwei Arten von Armen hinaus, und auf ein großes Missverständnis, das wir vor etwa vierzig Jahren fast ausgeräumt haben - den Irrtum, dass ein Leben ohne Armut ein Privileg ist, für das man arbeiten muss, und nicht ein Recht, das wir alle verdienen. Das gegenwärtige bürokratische Gewirr hält die Menschen in der Armut gefangen, ja es macht sie abhängig. Das ist kein Krieg gegen die Armut, sondern ein Krieg gegen die Armen."
